Posts Categorized: politik

zur kritik an anonymisierungsdiensten und warum diese notwendig ist

@leitmedium hat in den letzten tagen drei beiträge zu hatern im netz geschrieben. im ersten dieser beiträge (»Stirb, Du Hure!« – Lasst uns endlich über Einschüchterungskultur statt abstrakter Netzpolitik reden) erklärt er das problem der einschüchterungskultur, warum man sich mit diesem thema auseinandersetzen sollte und warum diese auseinandersetzung wichtiger ist, als andere netzpolitische fragen. der zweite beitrag (Gute Technologie / Schlechte Technologie: Darf man Anonymisierungsdienste kritisieren?) setzt er sich mit der frage auseinander, ob man anonymisierungsdienste kritisieren darf und ob diese nicht dem schutz von menschen vor übergriffen gegenüberstehen. der dritte beitrag fordert anschliessend ein recht auf schutz vor anonymität (»the right to be let alone« – für ein “Recht” auf Schutz vor Anonymität).

mit dieser auseinandersetzung beschäftigt sich allerdings nicht nur @leitmedium, sondern insbesondere von marginalisierung und diskriminierung betroffene gruppen haben auf diese problematik bereits längere zeit immer wieder hingewiesen. all die vorarbeit dieser gruppen darf man nicht vergessen. aktuell erreicht diese debatte nun auch die privilegierten akteure im netz (zum großteil eben weiße männer). ich denke, dass man diesen gruppen eine größere aufmerksamkeit schenken sollte, ihre hinweise, ihre ideen zum umgang, ihre problembeschreibungen verbreiten sollte und ihre stimme verstärken sollte. allerdings nicht immer nur mit der weißen, männlichen hegemonialen reformulierung, sondern durch reposts, retweets und solidarische unterstützung.

auf den beitrag Gute Technologie / Schlechte Technologie: Darf man Anonymisierungsdienste kritisieren? hat @frank_rieger mit einem plädoyer für anonymisierungsdienste reagiert (Anonymitätsdienste und asoziales Verhalten).

in dieser debatte scheint mir jedoch aneinander vorbeigeredet zu werden. während @frank_rieger daraus eine debatte um das verhältnis zwischen dem schutz des einzelnen vor dem staat und stalkern macht, unterstellt er @leitmedium, dass hier eine möglichkeit der strafverfolgung gefordert wird.

Möchte einer der Spackeria-Streiter diesen Frauen erklären, dass sie das Internet dann eben nicht mehr benutzen können? Dass sie leider Pech gehabt haben und dass der Spackeria-Anspruch, Idioten mit beleidigenden Kommentaren identifizieren zu können, schwerer wiegt, als das Recht auf körperliche Unversehrtheit? Dass der Rechtsstaat sie schon schützen wird, wenn der besoffene Ex mit der Eisenstange vor der Tür des Frauenhauses lauert und sie abpasst?

mir scheint dies überhaupt nicht zur eigentlichen debatte zu passen. es geht nicht um strafverfolgung und auch nicht darum, dass man die hater offenlegt. für viele betroffene ist dies ebenfalls nicht von interesse. sie wollen einfach ohne solche kommentare, beleidigungen und bedrohungen an dieser gesellschaft teilhaben. und dies ist völlig fraglos ihr recht.

dies ist keine frage nach der sinnhaftigkeit von tools. tor wird dabei keineswegs gänzlich in frage gestellt. für viele betroffene sind genau diese tools sehr relevant. es scheint doch viel mehr eine frage des umgangs miteinander im netz zu sein. hin und wieder habe ich hinweise darauf gelesen, dass es mit der nettiquette genau diese auseinandersetzung und auch das problem der hater bereits in frühesten zeit des internet gab.

diese hinweise helfen aber dann nicht, wenn man von hatespeech betroffen ist und sich nur mit dem rückzug aus dem netz davor schützen kann, wenn man aus gesellschaftlichen diskursen gemobbt wird. worum es geht, ist die möglichkeit sich vor den nutzern von anonymisierungsdiensten schützen zu können. das eindringen dieser in die eigenen diskursräume zu verhindern. und diesen schutz möglichst niederschwellig zu ermöglichen. danilo campos hat einige möglichkeiten mit blick auf twitter formuliert.

diese filtersouveränität, diese möglichkeit sich zu schützen und sich auch innerhalb des netzes zurückziehen zu können, sind wichtige teile der mediatisierung unserer welt.

die auseinandersetzung von @frank_rieger mit den überlegungen von @leitmedium scheinen mir dabei übermäßig in einen konflikt gepusht. denn letztendlich fordern beide möglichkeiten gesellschaftlicher teilhabe ohne mit hatespeech konfrontiert zu werden.

für @frank_rieger ist es die frage nach einem zivilisierten diskurs, der jedoch den ausschluss einiger potentieller teilnehmer erfordert.

Es gibt dadraußen einfach jede Menge Leute mit bösem Willen, psychischen Problemen oder einer aufgestauten Menge Groll und Wut, die sie die Grundregeln des zivilisierten Miteinanders mißachten lassen. Das war schon immer so. Nur würde in der physischen Welt auch niemand auf die Idee kommen, eine zivilisierte Debatte über Geschlechtergerechtigkeit oder Flüchtlingsrechte in einem Stadion zu führen, in dem jeder der möchte ein Megafon in die Hand bekommt. Diskurse im Sinne eines produktiven, inhaltlich vorranbringenden Austausches von Meinungen und Ideen, der im besten Fall zu einer Weiterentwicklung und Synthese neuer, guter Gedanken führt, bedurften schon immer einer gewissen Segregation von den Schlammhirnen, denen nichts an intellektueller Weiterentwicklung liegt. Wir werden im Netz Mittel und Wege entwickeln müssen, um dies wieder zu ermöglichen.

.

für @leitmedium ist es die möglichkeit sich vor nutzern von anonymisierungsdiensten zu schützen, die diese für hatespeech missbrauchen.

für diesen schutz brauchen wir kritik an anonymisierungsdiensten und auch an anderen diensten. denn diese bringen eine jeweils eigene policy mit und gestalten damit die möglichkeiten des diskurs. und darüber müssen wir uns gedanken machen, damit all die, die an diskursen teilnehmen möchten, dies auch tun können, ohne bedrohungen zu erleben. und diese perspektive darf nicht nur auf die eigenen möglichkeiten der digitalen selbstverteidigung verweisen, sondern muss auch von denen, die technik entwickeln und dort entsprechende expertise mitbringen mitgedacht werden.

wir brauchen möglichkeiten uns zu schützen, möglichkeiten eine stimme auch dann zu haben, wenn sie uns von machtvollen instanzen verbieten wollen. dazu gehört die möglichkeit anonym und pseudonym kritik an staat, medien und strukturen zu äußern. vor allem und zu erst für diejenigen, die unterdrückt, benachteiligt und diskriminiert werden.

wir brauchen aber auch die möglichkeit uns zu schützen, wenn anonym und pseudonym unterdrückung geschieht, beleidigt wird und menschen bedroht werden. wir brauchen die möglichkeit die tür vor denjenigen zu schließen, die in unsere räume eindringen wollen. und darum müssen wir über anonymisierungsdienste reden. denn diese ermöglichen es immer wieder, dass es trotz geschlossener türen hatern gelingt in räume einzudringen.

netzgemeinde™ – wir sind nicht gleich

@miinaaa hat nach ihrem vortrag auf der #om13 (video/folien) noch einmal zu dem thema netzgemeinde und digitaler ungleichheit gebloggt. das thema ist unglaublich wichtig. und ich kann die forderung von @miinaaa gut nachvollziehen. diese meine ich:

Also los: inklusiver schreiben, Fachwörter erklären, Leute abholen. Mal ein bisschen links und rechts schnuppern. Bündnisse dort suchen, wo man sie nicht erwartet. Und nicht einfach annehmen, “die anderen” würden sich nicht für “unser” Netz interessieren. Ich bin mir sicher, dass eine 16jährige ohne Twitter-Account sich genauso leidenschaftlich auf die Straße stellt und gegen Überwachung demonstriert, wie Piratenpolitiker_innen – vorausgesetzt, wir binden sie ein. Wenn “wir” das nicht tun, können wir noch x Texte schreiben, die sich immer wieder um uns selbst drehen, wir können klagen und wehen und uns auf den Boden werfen – es wird einfach irrelevant bleiben.

allerdings sehe ich da doch noch einige schwierigkeiten mehr, als sich versuchen anzunähern. @miinaaa führt bourdieu an. dieser hat mit dem konzept der distinktion auch schön herausgearbeitet, wo überall hürden liegen und warum diese so schwer zu überwinden sind.

ich habe in einem artikel für die merzWissenschaft versucht dieses konzept aufzugreifen und als pädagogisches problem von richtig und falsch zu thematisieren. wenn es darum geht, dass man „eine 16jährige ohne Twitter-Account“ dazu bringen möchte, dass sie auch auf die straße geht, dann möchte man sie ja davon überzeugen, dass dies richtig ist. hier ist man schnell bevormundend bzw. weiß besser, was menschen mit ihrem jeweiligen habitus wichtig ist. dies resultiert unter anderem aus dem habitus. dieser führt eben auch dazu, dass man sich nicht immer versteht bzw. in die lebenswelten anderer menschen entsprechend eindringen kann.

letztendlich geht es mir keineswegs darum, dass ich den vorschlag von @miinaaa ablehnen würde. vielmehr sollten wir als netzgemeinde ™ neben dem versuch möglichst viele menschen zu erreichen auch die ursachen weiter verfolgen, warum das vielleicht nicht gelingt. wo andere interessen, sorgen und bedürfnisse an das netz liegen.

sich mit distinktionsprozessen zu befassen scheint mir dabei ein relevanter punkt zu sein. sowohl in der netzpolitik der netzgemeinde, als auch in der forschung. insbesondere, da die konzepte der sogenannten omnivore sind da spannend. vor allem wenn es darum geht, dass man sich innerhalb von gesellschaftlichen hierarchien nach unten öffnet. spannend ist da vor allem andreas gebensmair „renditen der grenzüberschreitung“ von 2004.

eine grenzüberschreitung ist zumeist nur von „oben“ nach „unten“ im rahmen gesellschaftlicher hierarchien möglich. und davon profitieren diejenigen, die bereits oben sind. zugleich ist natürlich ein fahrstuhleffekt ebenso möglich, von dem letztendlich alle profitieren.

@miinaaa hat da eine wichtige debatte angestoßen, die man nun auf jeden fall weiterführen sollte. denn sie ist wichtig. zum einen um netzpolitik zu gesellschaftspolitik zu machen und auch um soziale ungleichheiten (digitale ungleichheit ist ja auch nur eine variante davon) nicht aus dem blick zu verlieren. das netz hat sein versprechen gebrochen. es löst ungleichheiten keineswegs auf. es reproduziert sie. und das sollte netzpolitik im auge behalten.

wir sollten innerhalb der netzgemeinde genau darüber reden. und eben auch mit den lesern und kommentatoren auf bild.de.

antworten habe ich noch keine. aber viele fragen. und ich sehe den beginn einer wichtigen debatte.

Der Berliner Senat is not amused…

…über die Anfrage des Abgeordneten Lauer. Denn der fragt nach und deckt auf. Er fragt nach, ob Berlin denn auf eine „Zombie-Katastrophe“ eingerichtet ist. Und deckt auf, dass Berlin das nicht ist. So würde ich die Antwort interpretieren. Kleine Anfrage, große Wirkung.

zombie

Hier der Link zum PDF der kleinen Anfrage.

Das ganze nimmt Bezug zu Prepardness 101: Zombie Apocalypse des Amerikanischen CDC um insgesamt für Katastrophenschutz zu sensibilieren.

(via: Nerdcore)

Klick mich – Bekenntnisse einer Internet-Exhibitionistin

Ich habe soeben die Lektüre von Klick mich von Julia Schramm oder @laprintemps beendet. Besonders begeistert bin ich nicht. Aber ich habe 13,99€ auch schon deutlich schlechter investiert. Soviel steht auch fest.

Bevor ich was zum Buch schreibe, ist es mir wichtig darauf hinzuweisen, dass meine Rezension keineswegs in die Reihe der Kommentare von Hatemail am Morgen fallen soll. Wenn also irgendetwas an der Rezension auszusetzen ist, nehme ich hinweise gerne an. Was unter Hatemail am Morgen dokumentiert wird, ist einfach nur dumme Scheiße.

Ausserdem interessiert mich auch nicht, wieviel Geld Julia Schramm für das Buch im voraus bekommen hat oder wieviel sie noch bekommt. Und auch die Debatte um die Takedown-Notice ihres Verlags soll hier nicht der Gegenstand sein. Dazu hat auch @astefanowitsch gebloggt.

Mir geht es um meine Erwartung und mein Leseerlebnis.

Nachdem ich bei Amazon die Beschreibung gelesen hatte, klang das Buch relativ spannend. Aus diesem Grund habe ich die Kindl-Edition erworben und heute gelesen. Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass das Buch aktuell eine entsprechende mediale Aufmerksamkeit bekommt. Ich wollte mir eine Meinung bilden. Es ist aber auch ein Hinweis darauf, dass dieses Buch eines ist, dass man relativ relaxt lesen kann.

Inhaltlich hat es mich aber nicht begeistert und leider auch die von der Amazon-Beschreibung geweckten Erwartungen nicht erfüllt. Dort heißt es:

„Sie leben im Netz. Sie kommen aus dem Netz. Sie kennen die echte Welt und haben noch eine Welt hinter dem Monitor, mit allen Geschichten, allen Bildern, allem Wissen der Menschheit. Von dort aus erobern sie die Wirklichkeit. Die Kinder des digitalen Zeitalters sitzen mittlerweile in den Parlamenten und stehen mächtigen Firmen vor. Wir müssen sie kennenlernen. Julia Schramm – die, die aus dem Internet kommt – erzählt ihre Geschichte. Was sie macht. Wie sie lebt. Wie sie denkt.“

Und leider wird das nicht beschrieben. Ich hatte gehofft mich selbst in dem Buch in Teilen wieder zu finden und einige Anregungen und Infos zu erfahren. Leider blieb eben das aus. Das hat Nerd Attack mich deutlich mehr begeistert.

Julia Schramm beschreibt in dem Buch in erster Linie ihr Leben im Netz und ihr leben mit anderen im Netz. Und sie beschreibt, was das Nachdenken über das Netz bei ihr ist und wie es stattfindet. Dadurch bekommt das Buch zum Teil den Charakter eines Tagebuchs, einer Aneinanderreihung von Blogeinträgen. Mir fehlte ein wenig der rote Faden. Vor allem dann, wenn ein Kapitel einen neugierig gemacht hat. Oft folgt ein ganz anderes Thema und die Auseinandersetzung mit dem vorherigen Thema bricht ab.

Was das Buch allerdings leistet, ist ein Einblick in die Gedankenwelt von Julia Schramm und ihre motivierten Auseinandersetzungen mit dem Netz und unserer Welt. Ich würde nicht jeden Gedanken mitgehen, aber wenn man sich darauf einlässt und bereit ist die Sprünge mit zu gehen, dann ist es nicht völlig un-unterhaltsam.

Insgesamt würde ich das Buch nicht kompromisslos empfehlen, da es doch sehr eigen ist. Aber in ihrem Blog bietet Julia Leseproben an, die ich im Vorfeld empfehlen würde. Bei wem diese das Interesse wecken, dem sei das Buch empfohlen. Alle anderen sollten es eher nicht lesen, da es doch viele Sprünge und auch einige Widersprüche beinhaltet und zumindest für mich auch noch einige weitere Stellen enthält, die einfach überhaupt passen.

zu meinem -ismen-Artikel

Ich habe vor einiger Zeit einen Artikel über -ismen geschrieben. Oder vielmehr zu meiner Wahrnehmung der Debatten, die ich dazu im Netz verfolge.

Mein Kernpunkt ist, dass ich viele Fragen habe, wie ich mich irgendwie „richtig“ verhalten kann. Und darauf keine Antwort finde. So wie ich die Debatten wahrnehme, gibt es diese wohl auch nicht. Mal abgesehen von „Sei kein Sexist oder anderer -ist“.  Versuche ich. Klappt nicht immer. Aber ich lerne. Im Kleinen. Stück für Stück und Tag für Tag.

Und ich ärgere mich, dass ich wohlwollende Kommentare von Maskulinisten bekomme. Hier wird nicht viel kommentiert. Aber dann das? So wollte ich nicht verstanden werden. Und aus diesem Grund kommt hier nochmal ein großes Danke, an all die Seiten, die aktiv sind und sich engagieren und aus deren Texten ich lerne!!

Die folgende Aufzählung ist sicher nicht komplett, aber das sind die Seiten, die ich regelmäßig lese. Auch an alle anderen, die sich immer wieder gegen -ismen engagieren ein großes Danke!!

http://mama007.wordpress.com/

http://puzzlestuecke.wordpress.com/

http://maedchenmannschaft.net/

http://medienelite.de/

http://blog.katrin-roenicke.net/

http://sanczny.wordpress.com/

http://highoncliches.wordpress.com/

http://femgeeks.de/

http://clararosa.blogsport.de/

http://antjeschrupp.com/

und all die, die ich an dieser Stelle nicht stehen habe, die vielleicht nicht auf meinem Schirm sind, aber die sich Tag für Tag die Mühe machen Kackscheisse anzuprangern und die Welt zu einem besseren Ort zu machen!

DANKE!!

Gedanken zum (Anti)*-ismus im Netz…

…wie er durch meine Filterbubble reinkommt…

TRIGGERWARNUNG – TRIGGERWARNUNG – TRIGGERWARNUNG – TRIGGERWARNUNG

Hier findet eine Auseinandersetzung mit meiner persönlichen Perspektiven auf Feminismus und auch mit andern Auseinandersetzungen mit -ismen im Netz statt. Und ich befürchte, dass diese Auseinandersetzung mit -ismen den ein oder anderen aufregen und vielleicht nicht immer angemessen sind.
Die erste Anregung für diese Auseinandersetzung kam mit der Frage, warum Aktivist*innen immer wieder irgendetwas erklären sollten. Und mit einer Erklärung des Feminismus für Männer von einem Mann und Ermüdungserscheinungen von Aktivist*innen. Auf die einzelnen Beiträge werde ich im Laufe des Textes eingehen und versuchen deutlich zu machen, wo ich nicht mitkomme, wo ich andere Perspektiven auf Dinge habe.

@grrrlsmith twitterte, dass auf der Free Pussy Riot Demo am 17.08.2012 alles verwässert war und es sexistisch Plakate gab.
[blackbirdpie url=“https://twitter.com/grrrlsmith/status/236422523535888384″]
Da ich keine Ahnung habe, was ich mir unter den sexistischen Plakaten im Kontext dieser Demo vorstellen muss und ohne zu wissen, was verwässert ist, bleibt für mich im unklaren, was dort gravierendes passiert ist. Als ich den Tweet las, hatte ich einige Fragezeichen über dem Kopf. Vielleicht läuft mir an anderer Stelle ja noch einmal über den Weg, was das Problem dort war.
Ich habe diesen Tweet als Einstieg herausgepickt, weil er eben für die genannten Fragezeichen bei mir sorgte. Und diese Fragezeichen hatte ich während der ersten Auseinandersetzungen mit Feminismus im Netz sehr häufig. Irgendwann haben sich dann diverse Nebel gelichtet, ich habe versucht noch mehr Licht ins Dunkel zu bringen, zu verstehen und zu reflektieren. Ich habe versucht mir eigene Privilegien bewusst zu machen und eigenes sexistisches Verhalten sowie eigene sexistische Sprache zu reflektieren und vor allem zu merken, wann ich dieses zeige oder diese Sprache verwende. Und ich kann nur teilen, was viele Aktivist*innen in ihren Blogs und auf Twitter immer wieder betonen: Es ist verdammt schwer. Aber es lohnt sich. Es stimmte mich in vielen Fällen zufrieden, wenn ich es gemerkt habe und ich feststellte, welche -ismen ich so reproduziere.

Und nun kommt mein ABER!!

Fangen wir bei den Keksen an. Ich wollte dafür keine, ich habe still gelesen und ich habe versucht genauer hinzuschauen, ich habe versucht mit meinem Umfeld das ganze zu thematisieren, wo ich es für angebracht hielt. Es gab keine Kekse. Das ist aber auch ok. Ich brauche keine Kekse dafür. Auch, wenn es manchmal schon schwierig war, eigene -ismen zu realisieren und darüber selbst unzufrieden zu sein, wenn man diese -ismen bei sich feststellt.

Die Diskussionen die ich verfolgt habe, haben mich dabei immer wieder weitergebracht. Und auch wenn ich nicht mehr detailliert benennen kann, wer mich alles weiter gebracht hat, würde ich all den Aktivist*innen gerne einmal hiermit symbolisch Kekse in die Runde werfen.

In dem Artikel Feminism for Dudes from a Dude“ (deutsche Übersetzung bei antiprodukt.de) wird versucht deutlich zu machen, dass es nicht „um dich“ geht, wenn du dich angegriffen fühlst. Fühle ich mich aber trotzdem. Nun fühle ich mich aber angegriffen und halte die Klappe….sage mir selbst, dass es ja nicht um mich ging. Oder ich stelle fest, dass es doch um mich ging und versuche mein Verhalten zu verändern. Und immer wieder stoße ich erneut auf diese Situationen. Je mehr man Privilegien reflektiert, je mehr man die Reproduktion von -ismen vermeiden will, je mehr man dazu liest, umso mehr -ismen sind auf einmal da draußen und werden einem deutlich. Und dann macht man weiter. Und dann hofft man, dass man die Welt etwas besser macht, dass man -ismen weniger reproduziert und dann…BÄÄM….der -ismus, an dem man sich gerade beteiligt hat.

Ich finde die Auseinandersetzung mit -ismen sehr anstrengend. Aber wichtig. Und wenn man sich dann von dieser Auseinandersetzung erholen will, dann kommen sie wieder….erneute -ismen…immer mehr…immer mehr Menschen um einen rum verhalten sich sexistisch oder rassistisch…und das ist dann nur das, was ich sehe. Vermutlich gibt es genügend Menschen, die sich mit der Thematik sehr viel mehr auseinander gesetzt haben und immer noch mehr sehen. Und dann wieder verstehe ich, warum Tweets wie die von @sixtus“ (dokumentiert von @TheGurkenkaiser) entsprechende Reaktionen hervor rufen.

Und trotzdem bleiben für mich persönlich weiterhin Probleme oder Fragen offen.

1. Ich mag es, wenn jemand keinen Stock im Arsch hat. Ich kann über Unsinn lachen. Auch über Unsinn, den andere anders wahrnehmen. Und ich weiß um die Probleme darum. Aber ich lache trotzdem gerne drüber. Wie ein Freund von mir zu sagen pflegte: „Jede Randgruppe hat das Recht verarscht zu werden.“
Ich bin mit dieser Aussage nicht mehr wirklich glücklich, ich habe auch das Gefühl, dass ich das Problem darin sehe und verstehe. Und dennoch sagt etwas in meinem Kopf „Ist doch nur Spaß“ ← was ja genau das Problem ist….Unter dem Label des Humors irgendetwas zu reproduzieren.
Ich stecke in dem Dilemma, dass ich vieles lustig finde und trotzdem die Problematik sehe….und damit kommt man zu einem weiteren Problem:
2. Was soll ich machen? Wie handele ich richtig? Ich wüsste es gerne. Einfach, weil ich nicht gerne diskriminiere und weil ich „einer der Guten“ sein will. Und auch hier weiß ich, dass gerade das „einer der Guten sein“ echt ein Problem ist.
Diese Fragen und Zwickmühlen beschäftigen mich. Weil ich zugleich eine Idee von Gleichheit habe und mit mir rumschleppe, die von einer Gleichbehandlung ausgeht. Die strukturelle Hindernisse zuerst einmal im Recht abbauen will. Ich hoffe immer darauf, dass der Kopf dann folgt. Ich will so keine Datei für rechte Straftäter. Innerlich wäre es mir eine Genugtuung, wenn 3x am Tag die Polizei bei Nazis klingelt und sie für jede Ordnungswidrigkeit dran kriegt. Aber ich fände das bei Linken eine reine Schikane. Dann also gar nicht.

So sieht meine Konsequenz aus.

Und dann kommen formale Definitionen von -ismen in meinen Kopf. Und da gibt es auf einmal auf Rassismus gegen männliche Weiße. Im Rahmen der Definitionen, ja…aber was ist dann mit grundlegenden Privilegien. Und wie den Menschen Rechte gewähren und Unterstützung zukommen lassen, die insgesamt privilegiert sind, dann aber doch individuell leiden?

Es gibt einfach eine Menge Fragen. Und ich hätte total gerne Antworten. Und dann lerne ich, dass man nicht fragen soll. Zumindest vermittelt sich der Eindruck.

Und dann sehe ich immer noch so viele Widersprüche in den Diskussionen….das ist aber vielleicht nochmal einen weiteren Post wert.

TL;DR

Mir leuchtet viel noch nicht ein. Es ist anstrengend und schwierig. Ich hätte gerne Antworten. Ich weiß, dass es wohl kein geben wird…

Transferleistungen, Arbeitsideal, der Stern und die „Causa Ponader“

Sascha Rheker, der mir in letzter Zeit immer mal wieder mit seiner Perspektive auf die Piratenpartei, zum Urheberrecht und zu einzelnen Protagonisten der Piratenpartei aufgefallen ist, verweist auf einen Kommentar bei Stern.de, welcher sich mit dem Aufsatz von Johannes Ponader in der FAZ bzw. dessen Aussage und dem Verzicht von @JohannesPonader auf ihm zustehende Leistungen der Bundesagentur für Arbeit.

Tilman Gerwien kann es verschmerzen, wenn jemand keine Leistungen mehr in Anspruch nimmt und fordert eine Debatte über den Sozialstaat, da ihn der „Fall Ponader“ wütend macht. Ganz viele linke Lebenskünstler finden seiner Meinung nach Sozialtransfers cool und planen in ihr Leben ein. Das erfordert eine Debatte über den Sozialstaat. Das Jobcenter beschreibt er als eine Stelle, die Stellen und Arbeit vermitteln kann. Ich befürchte, dass das täuscht. Insbesondere für Akademiker hört man immer wieder, dass man nichts für sie tun könnte. Sie sollten auf eigene Kontakte und Ressourcen zurückgreifen um wieder in einen Job zu kommen. Aber das sei mal geschenkt.
Aber was mich wesentlich mehr stört, ist der Punkt, dass bestimmte Empfänger von Transferleistungen scheinbar Rechenschaft darüber ablegen müssen, wie sie den Zustand des Transferleistungsbezugs zu beenden gedenken. Und das sei legitimer Anspruch derjenigen, die das Geld erwirtschaften müssen. An dieser Stelle sei die kurze Zwischenfrage gestattet, wer das denn ist. Ich erwirtschafte aktuell Geld. Für den Teil, den Johannes Ponader oder sonstwer davon als Transferleistung bezieht, braucht sich niemand rechtfertigen, noch zusehen, dass er den Bezug der Transferleistung schnell beendet.
Das Grundeinkommen darf natürlich nicht fehlen in einer solchen Debatte. Ein Grundeinkommen zu fordern ist obszön, von Transferleistungen zu leben scheinbar ebenso. Wenn man es nicht ganz so hart zu lesen, dann zumindest das überbrücken bestimmter Zeiten mittels Transferleistungen. Schließlich steht es den Bürgern eines Staates scheinbar nicht zu über die Verwendung öffentlicher Gelder zu entscheiden, stattdessen ist es eine Entscheidung von Politikern. Ob es eine Mehrheit für die Hartz-Gesetze oder für ein BGE geben mag, dass kann man wohl erst feststellen, wenn man diese Konzepte mal auf Mehrheiten prüft. Das es für Gesetzgebungsprozesse keine Mehrheiten braucht, das zeigt das Video und der aktuelle Skandal zum Meldegesetz.
Das jemand wie Ponader nur Arbeitsangebote annimmt, die ihn „erfüllen“, sei asozial. An dieser Stelle sei nur kurz auf das Recht der freien Berufswahl im Grundgesetz (Art. 12) verwiesen.
Und Gerwien irrt, wenn er glaubt, dass so etwas nur wenige in der Gesellschaft tun können. Man müsste vielleicht nur über eine andere Organisationsform des Sozialstaats nachdenken. Wie z.B. das BGE….. Aber Gerwien macht deutlich, dass man für „Drecksarbeit“ wie Stahlkochen oder Toiletten putzen einen Arbeitszwang benötigt. Macht ja sonst keiner.
Und schließlich wurde Ponader nicht nur mit Transferleistungen finanziert, sondern auch das Abitur und das Studium haben ihm andere finanziert, so Gerwien. Und überhaupt, Abitur und Studium…das kostet alles Geld, was dann für Kitas und Behindertenwerkstätten fehlt. Also am besten nur noch Privatunis für die, die es sich leisten können. Der Rest sollte besser nach der Grundschule arbeiten und Kitas finanzieren….
All diese Hinweise dann als Hinweise auf eine mangelnde Solidarität zu betrachten scheint mir aber arg weit hergeholt. An der Inanspruchnahme von Transferleistungen ist nichts unsolidarisch. Meiner Erfahrung nach neigen die meisten Menschen dazu etwas zu tun. Sie leisten Reproduktionsarbeit in erheblichem Ausmaß, sind ehrenamtlich aktiv und engagieren sich auf unterschiedliche Art und Weise. Aber es muss scheinbar klassische Erwerbsarbeit sein, die hier als Maß der Dinge gilt.
Jedoch, selbst wenn man diese zugrunde liegt, dann ist es keineswegs die Schuld der Arbeitnehmer, dass sie nicht ausreichend bezahlt werden um Durststrecken zu überbrücken oder fest angestellt werden. An dieser Stelle müssten Arbeitnehmer in die Pflicht genommen werden.
Oder man akzeptiert, dass sich die Bilder von Arbeit verändern. Das unsere Gesellschaft sich entwickelt und sich vom einer protestantischen Arbeitsidee verabschiedet. Es geht nicht um Arbeit. Es geht darum, dass man die Menschen versorgt. Und dafür brauchen wir immer weniger Arbeit. Aber wir brauchen immer mehr Menschen wie Johannes Ponader, die gut ausgebildet und engagiert sind.
Zum Abschluss noch einige Anmerkungen zum Ende des Artikels.
1.) Gerwien hat das Grundeinkommen nicht verstanden. Vielleicht sollte man hier noch einmal die grundlegendsten Infos anschauen, damit man darüber schreiben kann.
2.) Der Vorwurf, dass Johannes Ponader keine Revolution macht, ist ja wohl völliger Unsinn. Er engagiert sich politisch in einer Partei und versucht mittels demokratischer Prozesse die Gesellschaft zu verändern und m.E. auch zu verbessern.
3.) Wenn man die Alimentierung schon so in Frage stellen will, dann aber doch bitte richtig. Bankenrettung und Leistungsschutzrecht seien hier als zwei Baustellen genannt.
Gerwien endet damit, dass es zwischen „Lebenskünstlern“ und ihm einige Missverständnisse zu geben scheint. Ja. Die Frage ist nur, auf welcher Seite.