links vom 01.07.2013

    Neuland? Bitte, gerne.

    Es gibt Tage und Wochen, da hätte ich gerne Neuland. Ein neues Land zumindest. Denn ich schäme mich für meines und Teile seiner Eliten. In diesen Wochen schäme ich mich für Bundespräsidenten, Journalisten, Politiker, Mitmenschen. Ich schäme mich dafür, dass sie Neuland vor sich haben.

    falk lueke schämt sich und würde gerne ins neuland auswandern. und man kann es verstehen. und die daraus folgende forderung ebenfalls.

    Es geht nicht um die Frage, ob Überwachung gut oder schlecht ist oder um die Frage, wo genau die Grenze des verhältnismäßigen Eingriffs liegt. Es geht um die Frage, ob eine geheimdienstliche Totalüberwachung oder auch nur der Verdacht, dass eine solche besteht, nicht vollkommen inkompatibel mit einer Demokratie ist. Und ob nicht ein Dutzend Jahre nach dem elften September es an der Zeit wäre, die Geheimdienstarbeit seitdem komplett zu evaluieren – und zwar öffentlich.

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